UBL Dämmerschoppen am 6.6.1997

Rund zwanzig Zuhörer konnte UBL-Vorsitzender Hans Hekler beim Dämmerschoppen am vergangenen Freitag im "Deutschen Hof" begrüßen. Die UBL habe diese Frühjahrsveranstaltung fest in ihr Repertoire aufgenommen, um regelmäßig mit den Bürgern über kommunalpolitische Fragen zu diskutieren und zu informieren.
Mit dem Eschbronner Bürgermeister Walter Ziegler, der wenige Tage zuvor seine zweite Amtszeit begonnen hatte, war ein Referent eingeladen, der über die Übertragung der Finanzverwaltung seiner Gemeinde berichtete. Seit 1974 werden die Aufgabe der Kämmerei für Eschbronn aufgrund einer Vereinbarung von Dunningen erledigt. Entgegen der anderslautenden Berichterstattung im Schwarzwälder Boten, liegt die Finanz- und Haushaltsplanungshoheit nach wie vor bei Eschbronn, allerdings hat diese Gemeinde mit ihren 2.100 Einwohnern weder einen Kämmerer noch eine Kasse. Sämtliche Kassengeschäfte werden von einem Amtmann auf dem Dunninger Rathaus geführt. Dort wird auch der Haushaltsplan - natürlich in engem Kontakt mit dem Eschbronner Bürgermeister - entworfen und gedruckt. Die Entscheidungen über die Haushaltssatzung und die Verwendung der Mittel liegen jedoch ausschließlich beim Eschbronner Gemeinderat. Ziegler betonte, daß diese Handhabung der Eschbronner Finanzen historisch gewachsen sei. Weder Mariazell noch Locherhof hätten bei der Fusion von 1973 eigene Finanzfachbeamte gehabt, deshalb sei der neuen Gemeinde "von oben" die Übertragung der Kämmerei auf Dunningen nahegelegt worden. Was kostet diese Erledigung der Finanzgeschäfte die Gemeinde Eschbronn? Ziegler bezifferte die nach der Einwohnerzahl festgelegten Kosten im Bereich der Kämmerei mit 90.000 Mark. Dazu kommen die nach der Zahl der Fälle berechneten Kosten im Bereich der Lohnbuchhaltung. Wenn Eschbronn einen eigenen Kämmerer und Kassenverwalter beschäftigen müsse, würde dies mehr kosten, allerdings sei dieser dann wegen der geringen Einwohnerzahl wohl nicht ausgelastet. Walter Ziegler schilderte die Auswirkungen im kommunalpolitischen Alltag. Regelmäßige wöchentliche Kontakte mit dem Dunninger Amtmann seien unerläßlich, dieser sei auch bei Dienstreisen des Eschbronner Schultes -"wenn´s ums Geld geht" - ebenso mit von der Partie wie er auch an Eschbronner Gemeinderatssitzungen teilnehme.
Eine starke Gruppe von Lauterbacher Rathausbediensteten - an ihrer Spitze Gemeindepfleger Dieter Baldauf - interessierte sich naturgemäß für das Thema, und der Kämmerer war auch der erste, der die Diskussion eröffnete. Er bezeichnete seine Situation als "komisch" denn schließlich werde an seinem "Stuhl gesägt". Im Verlauf des Abends machte er deutlich, daß nach seinen Berechnungen eine Übertragung der Lauterbacher Finanzgeschäfte auf die Stadt Schramberg, wenn man den Einwohnerschlüssel anwendet, rund 152.000 Mark kosten würde. "Dann ist nichts gespart", meinte der Lauterbacher Kämmerer. Den UBL-Gemeinderäte machte er den Vorwurf, sie seien nicht konsequent, denn "wenn Sie wirklich etwas sparen wollen, dann müssten Sie die Eingemeindung nach Schramberg fordern." Hier habe sich die UBL wohl in ihrem Wahlprospekt "Fesseln angelegt", meinte Baldauf. Andererseits seien die Gemeinderäte dem Wohl der Bürger verpflichtet, und wenn es darum gehe, müsse man auch solche Schritte in Erwägung ziehen.
Ansgar Fehrenbacher stellte klar, dass die UBL nicht am "Stuhl des Kämmerers sägen", sondern lediglich alle Möglichkeiten zur Einsparung ausloten wolle. "Wenn sich herausstellt, dass es nichts bringt, dann lassen wir es eben." Zum Thema Eingemeindung, das dann sehr bald die Diskussion beherrschte, stellte Hans Hekler fest, dass er diesen Schritt schon vor fünfundzwanzig Jahren für vernünftig gehalten habe, und dass zweifellos zahlreiche engagierte Gegner von damals heute anders dächten, dennoch sei nach wie vor die Mehrheit der Bürger dagegen. "Ich bin schon froh, dass man dieses Thema heute emotionsfrei, oder wenigstens emotionsarm diskutieren kann", meinte Hekler. Auch gäbe es weder im Gemeinderat noch in der UBL-Fraktion eine Mehrheit für einen solchen Schritt. Dr. Julius Sost war ebenfalls der Auffassung, dass in einer Bürgerversammlung keine Mehrheit für das Zusammengehen mit Schramberg zustande käme.
Anders argumentierten Karl-Heinz Bock, Bernd Bartel. "Haben Sie die Bürger überhaupt schon befragt?", wollte Bock wissen. und Bartel gab zu bedenken, dass man jetzt vielleicht die letzte Chance habe, aus einer gewissen Stärke heraus Verhandlungen zu führen. Bei anhaltender Abwärtsentwicklung - die ja auch vor dem Fremdenverkahr nicht haltmache - sei man bei der übernächsten Bürgermeisterwahl "nur noch Bittsteller".
Während Stefan Weinmann wenig Sinn und nicht unbedingt Vorteile für Lauterbach in einer Eingemeindung sah, formulierte Ansgar Fehrenbacher sein Dilemma: "Mein Verstand spricht dafür, mein Herz dagegen."
Nach so viel Grundsatzdebatte wollte man an kommunalpolitische Einzelthemen gar nicht so recht ran, lediglich das Hallenbad - gerade erst durch die CDU-Initiative erneut in den Mittelpunkt des Interesses gerückt - wurde noch angesprochen. Doch auch hier war schnell wieder der Raumschaftsgedanke im Spiel. Gemeindepfleger Baldauf meinte, eigentlich müssten die Gemeinden der Raumschaft eine "Bäderumlage" zahlen, denn ihre Bürger nutzten das Lauterbacher Bad, dessen Abmangel aber von den Lauterbachern allein getragen werden müsse. Hier meinte Bürgermeister Ziegler, "das gleicht sich aus." Andere Gemeinden hätten anderes zu bieten, das von der Raumschaft genutzt werden könne.
Würde Schramberg - im Falle einer Eingemeindung - das Lauterbacher Bad schließen? Hier waren die Meinungen unterschiedlich. Kämmerer Baldauf konnte sich vorstellen, dass man das Sulgener Bad mit geringstem Personalaufwand als Sport- und Vereinsbad führen könne, während das Lauterbacher Bad als Freizeitbad und Kureinrichtung bleiben könne. Für Hans Hekler war schon die Verteilung des Abmangels auf 22.000 Bürger - statt auf 3.400 - ein positiver Aspekt. Einig war man sich darüber, dass alle Bemühungen um Kosteneinsparungen und Einnahmenverbesserungen das Lauterbacher Bad nie aus den roten Zahlen bringen könnten.

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